„Mehr Zukunft wagen“

Die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Martin Burkert sehen in der Digitalisierung eine Herausforderung, aber auch Chancen. „Entscheidend ist, dass wir die Digitalisierung aktiv gestalten, statt nur abzuwarten und uns überrollen zu lassen“, so Heinrich und Burkert.

  • von  Gabriela Heinrich und Martin Burkert
    13.09.2017
  • Beiträge, Bundestag, Gabriela Heinrich, Martin Burkert

„Die Sorge, dass die Digitalisierung in Deutschland viele Arbeitsplätze kosten könnte, ist ein Thema, das viele Menschen auch in Nürnberg bewegt“, so Heinrich. Sie ist sich mit ihrem Kollegen Martin Burkert einig, dass der Bund die Digitalisierung stärker gestalten muss, um die Weichen Deutschlands für den künftigen wirtschaftlichen Erfolg des Landes, aber auch die soziale Zukunft Deutschlands zu stellen.

Ein Ansatzpunkt ist aus Sicht der beiden Bundestagsabgeordneten die Bildung. Das von der SPD auf Bundeseben durchgesetzte und 3,5 Milliarden Euro schwere Schulsanierungsprogramm müsse zu einem Schulmodernisierungsprogramm – auch für digitale Ausstattung – weiterentwickelt werden. „Wir wollen zudem einen Berufsschulpakt und eine Ausstattungsinitiative für Hochschulen, um unser Bildungssystem für die Digitalisierung fit zu machen Bundesweit haben 40 Prozent der Berufsschulen noch nicht mal WLAN“, so Heinrich. Gleichzeitig müsse zusammen mit den Ländern die Kompetenzen im Umgang, Einsatz, Gestaltung und in der Nutzung digitaler Medien und Technik in den Schulen gestärkt werden. Kritik äußern die beiden Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten an Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU). Diese hatte im Herbst letzten Jahres fünf Milliarden Euro für die Digitalisierung der Schulen in Aussicht gestellt. Ob das Geld aber jemals fließt ist laut Burkert und Heinrich völlig unklar.

„Im Haushalt haben Wanka und Finanzminister Schäuble nichts dafür vorgesehen und die Bildungsministerin erklärt mittlerweile, dass sie nun erst nach der Wahl schauen wolle, ob und wie viel Geld der Bund überhaupt bereit stellt. Das ist schon eine ziemliche Zumutung, zumal sich ja auch die Kommunen an der Nase herumgeführt fühlen“, so Burkert. Die Stadt habe beispielsweise eine umfassende IT-Strategie beschlossen und brauche Klarheit darüber, welche Unterstützung vom Bund zu erwarten ist.

Weitere Investitionen seien entscheidend, zum Beispiel mit einem von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vorgeschlagenen Zukunftsinvestitionsfonds Digitalisierung, einem flächendeckenden Glasfasernetz und einem Zuschussprogramm für kleine und mittlere Unternehmen, die digital „aufrüsten“ wollen. Es gehe aber auch darum, die digitale Arbeitswelt zusammen mit den Gewerkschaften sozial gerecht zu gestalten. „Die Digitalisierung ermöglicht mehr Selbstbestimmung in Bezug auf den Arbeitsort und die Arbeitszeit. Gleichzeitig birgt sie die Gefahr der Ausbeutung, auch der Selbstausbeutung“, so Burkert. „Der Bund muss den Rahmen neu gestalten, auch mit klaren Regeln für Zeitsouveränität. Das Ergebnis darf nicht Arbeit auf Abruf sein“, so Heinrich. Wichtige Impulse für die digitale Arbeitswelt der Zukunft gebe das von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) vorgelegte „Weißbuch Arbeiten 4.0“.

Die Vorschläge der SPD für ein Recht auf Weiterbildung, ein „Arbeitslosengeld Q“ während beruflicher Qualifizierungsmaßnahmen und ein „Chancenkonto“ mit Guthaben für Gründungen oder Weiterbildungen verteidigen die beiden Nürnberger gegen die Kritik der politischen Konkurrenz. „Gerade in Zeiten der Digitalisierung müssen wir es Beschäftigten und Arbeitslosen besser ermöglichen, sich weiterzuentwickeln und am technischen Fortschritt teilzuhaben. Es geht um Investitionen in die Köpfe“, so Heinrich und Burkert.