Infrastruktur soll verbessert werden

Der Stadtrat hat die Schwerpunkte für 2017 bis 2020 festgelegt

  • von  Harald Dix
    30.12.2016
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Nürnberg wächst

Hohe Investitionen von über 1.008 Mio. € sind für die Jahre 2017-2020 für Schulen, Kinderbetreuung und den öffentlichen Personennahverkehr geplant.

Wir meinen, das Geld ist richtig angelegt. Hier wird etwas für die Zukunft getan. Auch wenn es schöner wäre, völlig ohne neue Schulden auszukommen, so stimmen doch in Nürnberg die Relationen zueinander. Es wird kein Geld verschwendet. Wir tun das, was nötig ist und wir tun das, was uns für die Zukunft hilft. ÖPNV, Verkehrsinfrastruktur, Kinderbetreuung und Schulen sind weiter im Fokus.

Der Mittelfristige Investitionsplan (MIP) der Stadt Nürnberg gilt für das Planjahr 2017 sowie die drei darauffolgenden Haushaltsjahre. Er beinhaltet alle städtischen Investitionen und Pauschalen, die in diesen vier Jahren voraussichtlich finanziert werden müssen und die ein Kostenvolumen von über 250 000 Euro pro Einzelvorhaben aufweisen. In der Jahresbetrachtung werden sowohl die Bruttoinvestitionen inklusive Drittmittel, zum Beispiel Förderungen nach dem Finanzausgleichsgesetz oder spezielle Förderprogramme des Freistaats, als auch die städtischen Eigenmittel ausgewiesen.

Die Schwerpunkte für 2017 bis 2020 incl. Zuschüsse:

  • 162 Mio. € für Öffentl. Personennahverkehr
  • 211 Mio. € für Straßenbau, Radwege
  • 194 Mio. € für Schulen
  •   72 Mio. € für Kinderbetreuung
  •   50 Mio. € für Feuerwehr
  •   55 Mio. € für Sport, Freizeit, Kultur
  •   80 Mio. € für Brücken

Das Investitionsniveaus aufgrund der Bedarfe bei Kinderbetreuung, Schulen, Brücken und öffentlichen Personennahverkehr ist weiterhin sehr hoch. Die spezifische Situation Nürnbergs mit diesem hohen Investitionsdruck, mit den gesellschaftlichen Herausforderungen einer Halbmillionenstadt, die sich in den Sozialausgaben niederschlagen und der Notwendigkeit, aufgrund des zu bewältigenden Strukturwandels das Thema Wirtschaft und Arbeitsplätze im Auge zu behalten, rechtfertigen diese Ausgaben.